Luzerns Weg aus der Krise – Forderungen der FDP.Die Liberalen Luzern

Die FDP.Die Liberalen Luzern hat heute Forderungen zur Coronakrise publiziert. Damit will sie einen Beitrag leisten, um den Kanton Luzern aus der Krise zu führen. Aus den Forderungen können Vorstösse resultieren. Von dringlichen Vorstössen für die bevorstehende Session sieht die FDP Luzern aufgrund fehlender Nachhaltigkeit ab.

Der Kanton Luzern ist als Tourismuskanton von der Coronakrise überdurchschnittlich betroffen. Tourismus aber auch Gesellschaft, Gesundheitswesen, Wirtschaft, Landwirtschaft, Bildung, Kultur oder Sport: Sie alle müssen sich mit veränderten Rahmenbedingungen auseinandersetzen und brauchen Perspektiven. Entsprechend vielseitig gestalten sich die Vorschläge der FDP Luzern. Die Forderungen verfolgen das Ziel, Innovationen zu fördern und einen zweiten Lockdown zu verhindern. Oberste Priorität hat die Gesundheit der Bevölkerung.

Innovation durch Abbau von regulatorischen Hürden fördern

Eine veränderte Welt setzt Innovation, Unternehmergeist und Eigenverantwortung voraus. Innovation war und ist ein Motor der positiven Entwicklung der Wirtschaft. Sie kann für den notwendigen Schwung aus der Rezession sorgen, vorausgesetzt ihr stehen keine unnötige administrative Belastungen im Wege. Verschiedene Forderungen der FDP Luzern zielen deshalb darauf ab, regulatorische Hürden zu verhindern und die Digitalisierung zu fördern. Dazu zählen beispielsweise die Prüfung der Reduktion administrativer und finanzieller Belange für Unternehmen, verstärkte Tourismusvermarktung, Smart Working oder eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Zweiten Lockdown verhindern

Einen zweiten Stillstand der Gesellschaft und Wirtschaft können wir uns nicht leisten. Um diesen zu verhindern, ist die Vorbereitung entscheidend. Mit einer Vorbereitung auf eine mögliche zweite Ansteckungswelle kann und muss ein erneuter Lockdown möglichst verhindert werden. Um eigenverantwortlich zu handeln, müssen Luzernerinnen und Luzerner vorbereitet sein. Aber auch Regierungsrat und Kantonsrat müssen gerüstet sein, um in ausserordentlichen Lagen das politische Systems aufrechtzuerhalten. Dazu zählen Forderungen wie ein Planungsbericht über die Krisenvorsorge des Kantons, die Zusammenarbeit mit der Forschung oder auch verlängerte Betriebszeiten in ausserordentlichen Lagen.

Finanzielle Situation beobachten

Der Lockdown verursacht einen grossen finanziellen Schaden. Wir verdanken es unserem sorgsamen Umgang mit den Finanzen in der Vergangenheit, dass der Kanton solche Krise überstehen kann. Dazu gilt es Sorge zu tragen. Die FDP Luzern will deshalb eine frühzeitige Prüfung, wie der Mechanismus der Schuldenbremse auch in dieser Ausnahmesituation beibehalten werden kann und fordert ein Monitoring über die Rückzahlungen der Überbrückungskredite, um das finanzielle Risiko besser einschätzen zu können.

FDP dankt der Luzerner Bevölkerung und der Regierung

Wir alle sind von den Auswirkungen der Coronakrise betroffen. Sie sind herausfordernd, tiefgreifend, nachhaltig und mit Emotionen verbunden. Die FDP.Die Liberalen Luzern dankt der Bevölkerung für ihre Solidarität und allen, die in dieser schwierigen Zeit einen Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Unser Dank gilt auch der Luzerner Regierung und dem kantonalen Führungsstab für das rasche und entschlossene Handeln in der Krise.